AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen des Freigeistigen Verlags Andreas Härdter

Stand: Mai 2011

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Freigeistigen Verlag Andreas Härdter und seinen Kunden in der jeweiligen aktuellen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses. Die Präsentation des Shop-Angebots des Freigeistigen Verlages Andreas Härdter über das Internet stellt kein Angebot i.S.d. §§ 145 ff BGB dar, sondern ein unverbindliches Angebot an den Kunden, diese Produkte zu bestellen.

Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschließen", durch das Senden einer E-Mail oder eines Faxes mit einer Warenbestellung, durch eine Bestellerklärung am Telefon oder über sonstige Kommunikationswege an den Freigeistigen Verlag Andreas Härdter gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Freigeistigen Verlag Andreas Härdter ab. Dem Kunden wird eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind, zugesandt. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung beim Verlag eingegangen ist.

Der Vertrag mit dem Freigeistigen Verlag Andreas Härdter kommt zustande, wenn der Verlag dieses Angebot annimmt, indem er das bestellte Produkt an den Kunden versendet oder wenn er den Versand an den Kunden mit einer zweiten E-Mail (Versandbestätigung) bestätigt. Über Produkte aus derselben Bestellung des Kunden, die jedoch nicht in der Versandbestätigung aufgeführt sind, kommt kein Kaufvertrag zustande. Bei der Zahlungsart "sofort-überweisung" kommt der Kaufvertrag bereits mit Aufgabe der Bestellung durch den Kunden und Versand der Vorkasseaufforderung durch "sofort-überweisung.de" zustande.

Kann der Freigeistige Verlag Andreas Härdter die Bestellung des Kunden nicht annehmen, wird der Kunde so bald wie möglich darüber informiert, dass der gewünschte Artikel zurzeit nicht verfügbar ist. Bereits erbrachte Gegenleistungen des Kunden werden unverzüglich erstattet.

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter speichert den Vertragstext und sendet dem Kunden die Bestelldaten per E-Mail zu. Auf Verlangen sind die Bestellungen der letzten 180 Tage jederzeit einsehbar, und auf Wunsch stellt der Freigeistige Verlag Andreas Härdter eine Kopie der Bestelldaten zur Verfügung. Nach Bestellung und Lieferung von Produkten, die rein auf elektronischem Wege übermittelt werden (E-Books, PDF-Dateien u.ä.), bleiben die Kundendaten unbefristet gespeichert, um dem Kunden bei einem möglichen Datenverlust seinerseits eine erneute, kostenfreie elektronische Übermittlung des Prokuktes zu ermöglichen. Legt der Kunde gegen diese Datenspeicherung Widerspruch ein, erlischt ab Löschung seiner Daten auch sein Anspruch auf erneute kostenlose elektronische Übermittlung des Produktes. (Beachten Sie hierzu bitte auch die näheren Bestimmungen über die Übermittlung von E-Books, PDFs und Hörbücher im unteren Teil dieser AGB)

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter ist zu Teillieferungen und Teilabrechnungen jederzeit berechtigt, sofern diese dem Kunden zuzumuten sind. Sofern Teillieferungen vom Freigeistigen Verlag Andreas Härdter durchgeführt werden, übernimmt der Verlag die zusätzlichen Portokosten. Bei Lieferverzögerungen wird der Kunde umgehend informiert.

Für Bücher und elektronisch übermittelbare Produkte (z. B. E-Books, PDF-Dateien o.ä.) fallen keine Versandkosten an. Falls vom Kunden Versandkosten für andere Produkte zu zahlen sind, werden diese nach dem Auftragswert ermittelt. Fallen infolge einer nach der Bestellung und vor Auslieferung der Ware vom Kunden veranlassten Stornierung einzelner oder mehrerer Auftragspositionen Versandkosten an, so werden dem Kunden die Versandkosten entsprechend in Rechnung gestellt. Storniert der Freigeistige Verlag Andreas Härdter eine Auftragsposition aus eigenen Gründen, z.B. weil ein Artikel nicht mehr lieferbar ist, erfolgt keine Neuberechnung der Versandkosten.

Bei Wareneinfuhren in Länder außerhalb Deutschlands können Exportbeschränkungen vorliegen und Einfuhrabgaben und Steuern anfallen, die der Kunde zu tragen hat. Diese variieren in verschiedenen Zollgebieten. Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Abfuhr der notwendigen Zölle, Steuern und Gebühren verantwortlich.

Macht der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so trägt er die Kosten für die Rücksendung der Ware, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht.

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Wenn dem Verlag eine gültige E-Mail-Adresse des Kunden vorliegt, erfolgt der Versand der Rechnung an diese E-mail Adresse.

Der Kaufpreis sowie möglicherweise anfallende Versandkosten werden mit der Rechnungsstellung fällig. Bei Zahlung über "sofort-überweisung.de" erfolgt das Zustandekommen eines Vertrages und die Bezahlung auf eigene Veranlassung des Kunden, indem er in seinem via "sofort-überweisung.de" geöffneten Online-Banking-Überweisungsfenster seine Hausbank direkt zur Zahlung des Rechnungsbetrages anweist. Die Zahlung erfolgt zunächst auf ein Treuhandkonto der sofortBank, die den Freigeistigen Verlag Andreas Härdter unverzüglich auf elektronischem Wege über den Zahlungseingang informiert. Nach dieser Mitteilung, die für den Kunden den Abschluss seines Zahlungsvorgangs darstellt, wird der Freigeistige Verlag Andreas Härdter den Versand der Ware so schnell wie möglich in die Wege leiten, spätestens bis zu der einer im Angebot angegebenen Frist. Bis zu selbiger Frist wird der Verlag gegebenenfalls den Kunden auch benachrichtigen, falls das von ihm bestellte Produkt doch nicht lieferbar sein sollte.

Sollte der Freigeistige Verlag Andreas Härdter im Angebot eine Zahlung auf Rechnung akzeptieren, behält sich der Verlag das Eigentumsrecht an der Ware bis zu ihrer vollständigen Bezahlung durch den Kunden vor. Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder vom Freigeistigen Verlag Andreas Härdter anerkannt sind. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf demselben Kaufvertrag beruht.

Das Widerrufsrecht gilt ausschließlich für Verbraucher gemäß § 13 BGB. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Die Prüfung der Verbrauchereigenschaft behält sich der Freigeistige Verlag Andreas Härdter vor.

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:
Freigeistiger Verlag Andreas Härdter
Peiner Straße 5
38159 Vechelde
Deutschland

Telefon: +49 (0)5302 709041
E-mail: info@freigeistiger-verlag.de

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht. Bei Rücksendungen ohne Originalverpackung muss der Kunde u. U. Wertersatz leisten. Dies gilt nicht für in Folie eingeschweißte Ware, wenn evtl. Mängel der Ware ohne Entfernung der Folie nicht sichtbar waren.

Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen bei Verträgen über Waren, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind (z.B. E-Books, Downloads); über die Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind.

Ende der Widerrufsbelehrung.

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z. B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z. B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Freigeistiger Verlag Andreas Härdter
Peiner Straße 5
38159 Vechelde
Deutschland

Telefon: +49 (0)5302 709041
E-mail: info@freigeistiger-verlag.de

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.

Ende der Rückgabebelehrung

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter wird für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen einstehen. Bei Verträgen mit Verbrauchern gemäß § 13 BGB beträgt die Gewährleistungsfrist 2 Jahre ab Ablieferung der Ware.

Bei Bestellungen von Kunden, die gemäß § 14 BGB Unternehmer sind, ist die Gewährleistungsfrist auf ein Jahr beschränkt.

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter schließt die Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern

– dies keine Garantien oder vertragswesentlichen Pflichten betrifft

– es nicht um Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit geht,

– Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz unberührt bleiben.

Gleiches gilt für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter verpflichtet sich, die personenbezogenen Daten der Kunden nach den datenschutzrechtlichen Bestimmungen (insbesondere BDSG und TMG) vertraulich zu behandeln. Einzelheiten sind den Datenschutzinformationen zu entnehmen.

Verfasst der Kunde für einen oder mehrere vom Freigeistigen Verlag Andreas Härdter angebotene Titel eine Kundenrezension, ist der Verlag berechtigt, diesen Text in seiner Internetseite anzuzeigen. Der Verlag ist weiterhin berechtigt, diese Rezension(en) in anderen verlagseigenen Shops oder Medien zu verwenden.

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter entscheidet allein darüber, eine Rezension nicht oder nur für einen begrenzten Zeitraum zu veröffentlichen und, sofern dies aus rechtlichen Gründen angezeigt ist – etwa bei Verletzung von Persönlichkeitsrechten o.ä., gekürzt wiederzugeben. Kundenrezensionen geben ausschließlich die Meinung der Kunden wieder und stimmen nicht unbedingt mit der Auffassung des Verlages überein.

Die Annahme des Nutzungsvertrags über E-Books, PDF-Downloads und Hörbuch-Downloads (im Folgenden: "Downloads" genannt) und deren Lieferung erfolgt durch die Sendung einer E-Mail an die vom Kunden angegebene und beim Freigeistigen Verlag Andreas Härdter registrierte E-Mail-Adresse. Diese E-Mail enthält entweder einen Link zum Herunterladen des E-Books oder den Hinweis, dass das E-Book im Anhang der E-Mail zur Verfügung steht.

Downloads sind über einen DRM-Schutz (Digital Rights Management) gegen illegale Vervielfältigung geschützt. Die Übertragung von E-Books auf verschiedene Computer oder mobile Endgeräte des Kunden ist nur über die Software "Adobe Digital Editions" und die jeweilige Adobe-ID des Kunden möglich.

Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter verschafft dem Kunden an Downloads kein unbeschränktes Eigentum. Der Kunde erhält das einfache, nicht übertragbare Recht, die angebotenen Titel zum ausschließlich persönlichen Gebrauch gemäß Urheberrechtsgesetz in der jeweils angebotenen Art und Weise zu nutzen.

Dem Kunden wird gestattet, Downloads ausschließlich für den persönlichen Gebrauch zu kopieren. Für Downloads im EPUB- oder PDF-Format stehen nach dem erstmaligen Download weitere Zugriffsmöglichkeiten auf unterschiedliche Endgeräte zur Verfügung, solange er der weiteren Speicherung der E-mail Adresse beim Freigeistigen Verlag Andreas Härdter, über die die erste Datenübermittlung erfolgte, nicht widerspricht.

Darüber hinaus ist es nicht gestattet, Downloads in irgendeiner Weise inhaltlich oder redaktionell zu ändern oder geänderte Versionen zu benutzen, sie für Dritte zu kopieren, öffentlich zugänglich zu machen bzw. weiterzuleiten, im Internet oder in andere Netzwerke entgeltlich oder unentgeltlich einzustellen, sie nachzuahmen, weiterzuverkaufen oder für kommerzielle Zwecke zu nutzen.

Die Möglichkeit zum wiederholten Download ist ein freiwilliger Service des Freigeistigen Verlags Andreas Härdter, den der Verlag jederzeit beenden kann. Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter ist berechtigt, die Möglichkeit zum erneuten Daten-Download jederzeit vorübergehend oder auf Dauer zu ändern, zu unterbrechen oder einzustellen und/oder einzelne Downloads aus dem Kundenkonto des Kunden zu löschen. Dies gilt nur bei Vorliegen eines wichtigen Grundes zur Entfernung des Downloads aus dem Kundenkonto, insbesondere im Falle von Streitigkeiten über etwaige Rechtsverletzungen. Die Möglichkeit der Löschung gilt nicht für Downloads, die bereits auf einem eigenen Speicherort beim Kunden, z. B. seinem PC, Laptop etc., liegen, nachdem der Kunde sie heruntergeladen hat. Die Gewährleistungsansprüche des Kunden gemäß § 6 bleiben von dieser Regelung unberührt.

Eine Weiterübertragung der Rechte an Dritte ist ausgeschlossen. Der Freigeistige Verlag Andreas Härdter behält sich vor, die Datei vor oder während der Übertragung an den Kunden mit unhörbaren und nicht löschbaren digitalen Wasserzeichen individuell zu markieren, so dass die Ermittlung und Verfolgung des ursprünglichen Käufers im Fall einer missbräuchlichen Nutzung möglich ist.

Freigeistiger Verlag Andreas Härdter
Peiner Straße 5
38159 Vechelde
Deutschland
(diese Adresse bitte auch für evtl. Rücksendungen verwenden)

Internet: www.freigeisiger-verlag.de, www.freigeistiger-verlag.com
E-Mail: info@freigeistiger-verlag.de
Telefon: +49 (0) 5302-709041
Inhaber: Andreas Härdter
Ust.-Idnr. DE276463968
Steuer-Nr. 13/116/07843

Gerichtsstand: AG Braunschweig

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache. Für die Rechtsbeziehungen der Kunden und dem Freigeistigen Verlag Andreas Härdter gilt deutsches Recht ohne die Verweisungsnormen des Internationalen Privatrechts und unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISGG). Ist der Kunde Verbraucher, kann auch das Recht am Wohnsitz des Kunden anwendbar sein, sofern es sich um zwingende verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.

Sofern der Kunde Kaufmann ist, ist Braunschweig ausschließlicher Gerichtsstand für alle Ansprüche im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung.

Sollten ein oder mehrere Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Geschäftsbedingungen im Übrigen nicht berührt.